Abschied von neun Jahren Vorstandstätigkeit
für die Konferenz der
Landesmusikräte
Eine Bilanz
Die Konferenz der Landesmusikräte setzt sich aus den Präsidenten und/oder den jeweiligen Geschäftsführern dieser Organisationen der einzelnen Bundesländer zusammen. Professor capt. Ernst Folz ist Vorsitzender des Landesmusikrates Bremen und war von 2000 bis 2009 Vorsitzender der Konferenz. Als stellvertretender Vorsitzender ist er weiterhin für das Gremium tätig.
Im Jahr 2000 wurden Eckart Lange und mir der Vorsitz der Konferenz übertragen, im Rückblick waren die seither vergangenen neun Jahre von sehr viel Arbeit, deutlichen Erfolgen, aber auch Enttäuschungen geprägt.
Die Situation im Jahre 2000
Der Deutsche Musikrat e. V. war damals noch eine Einheit, in die die Landesmusik-räte noch nicht richtig integriert waren. Die Konferenz der LMR war nur als Randbemerkung in der Organisation vorhanden, eindeutige Formulierungen in der Satzung fehlten. Allerdings hatte der Vorsitzende der Konferenz bereits als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht einen Sitz im Präsidium des DMR. Die organisatorischen Aufgaben des DMR wurden in allen Bereichen von einem Generalsekretär und dessen Stellvertreter wahrgenommen. Der stellvertretende Generalsekretär hatte auch die Aufgabe, die Belange der Konferenz im Bereich der Verwaltung zu übernehmen. Schon im Jahr 2000 zeichneten sich große Probleme in der Finanzverwaltung des DMR ab. Die damalige Generalsekretärin schien mit der Situation überfordert, die Konferenz der LMR sprach sich für einen Wechsel an der Verwaltungsspitze des DMR aus. Nachfolger konnten die Lage nicht mehr bewältigen, 2002 musste der DMR Insolvenz anmelden.
In dieser Lage sah sich die Konferenz der LMR besonders gefordert, da ja eine Auflösung des DMR nicht auszuschließen war. Wir entwarfen einen Satzungstext für eine mögliche Neugründung und verabredeten auf einer Sondersitzung in Weimar eine Marschrichtung für den Neuaufbau des DMR im Falle eines Konkurses.
Gleichzeitig formulierten wir unsere Forderungen an eine zukünftige Gestaltung des DMR:
1. Die Landesmusikräte sind stimmberechtigte Mitglieder des DMR mit einem Sonderstatus innerhalb der Satzung.
2. Präsidium: Die Position des stellvertretenden Präsidenten und zwei weitere Präsidiumssitze stehen der Konferenz zu.
3. Bundesfachausschüsse: In jedem Fachausschuss sind mindestens ein, in benannten Ausschüssen mindesten zwei Vertreter der Konferenz vertreten.
4. Eine qualifizierte Planstelle innerhalb des DMR wird für die Verwaltung der Konferenz eingerichtet.
5. Es gibt keine Trennung in e. V. und Projekt GmbH.
6. Die Stelle für Auslandsbeziehungenwird innerhalb des DMR erhalten und nicht an das Goethe Institut abgegeben.
In langen und teilweise mühseligen Verhandlungen konnten folgende Forderungen im Laufe der Jahre erreicht werden:
Zu 1. Nach schwierigen Verhandlungen mit dem Vereinsregister Bonn kam der gewünschte Passus in die neue Satzung.
Zu 2. Erreicht wurde der Satzungspassus „Das Präsidium besteht (…) aus einem von der Konferenz der Landesmusikräte entsandten Vertreter“.
In der Praxis wurden bisher alle Kandidaten der Konferenz ins Präsidium des DMR gewählt. Im fünfköpfigen „Satzungs- und Finanzausschuss“ des DMR ist die Konferenz der LMR mit zwei Vertretern aktiv vertreten.
Zu 3. In den mit uns gemeinsam neu aufgestellten Geschäftsordnungen der Bundesfachausschüsse sind unsere Forderungen verwirklicht. Nach der Trennung von e. V. und GmbH wurde mit unserer Mitarbeit auch für die Projekt-Beiräte eine Geschäftsordnung erstellt, die ebenfalls unsere Forderungen beinhaltet.
Zu 4. Diese Forderung war bisher nicht durchzusetzen, es gelang nicht, die nötigen Mittel zu beschaffen. Eingaben und persönliche Ansprachen bei und von diversen Kultusministern und Verhandlungen mit der Kulturstiftung der Länder (KSL) führten bisher zu keinem für uns positivem Ergebnis. Eine von der KSL schon zugesagte Stelle wurde von den Kulturbeauftragten der KMK gestoppt. Zwar haben wir eine Adresse im Generalsekretariat in Berlin, aber keinerlei Mittel, um an zentraler Stelle Wirkung zu entfalten.
Dieser Punkt muss auch zukünftig auf der Agenda bleiben, um den Vorstand zu entlasten und entsprechend in die Öffentlichkeit zu wirken.
Zu 5. Die Trennung von e. V. und Projekt GmbH konnte nach der Insolvenz des DMR nicht verhindert werden. Bei allen Sitzungen der Konferenz wurde diese Trennung abgelehnt, alle Landesmusikräte treten bis heute für eine Vereinigung beider Institutionen ein.
Der noch bestehenden Arbeitsgruppe „Ein DMR“ gehören der Vorsitzende der Konferenz und unser Kollege Prof. Kemmelmeyer an. Im Aufsichtsrat der DMR Projekt GmbH hat die Konferenz einen von elf Sitzen inne.
Zu 6. Auch die Übernahme der „Auslandsstelle“ durch das Goethe-Institut war trotz intensiver Verhandlungen auf politischer Ebene nicht rückgängig zu machen. Diese Abteilung ist inzwischen in München angesiedelt und fungiert dort als Dienststelle für Laienmusik und Nachwuchsförderung, der ein Beirat zugeordnet ist. Vom DMR und seiner Projekt GmbH werden vier Positionen und von der Konferenz der LMR eine Stelle im Beirat dieses Bereiches besetzt.
In den vergangenen Jahren erstellten wir eine neue Geschäftsordnung für die Konferenz, da eine eigene Satzung rechtlich große Probleme aufgeworfen hätte, was Mitgliedschaft und Arbeit innerhalb des DMR betraf (ich nenne nur den Begriff „Vermittlungsausschuss“). Auf der Basis dieser Geschäftsordnung sind die Mitglieder des geschäftsführenden Präsidiums des DMR ständige Gäste der Konferenz. Einmal im Jahr tagen die Vertreter der Konferenz mit dem Präsidium gemeinsam. Diese Regel hat sich sehr bewährt, die Zusammenarbeit zwischen DMR - Präsidium und Konferenz funktioniert seitdem reibungslos.
Als einziger Ausschuss der Konferenz ist der Rundfunkausschuss in unserer Geschäftsordnung verankert. Hier treffen sich die Vertreter der LMR in den Rund
funkräten zweimal im Jahr bei einer der Landesrundfunkanstalten zum Erfahrungsaustausch und zur Diskussion mit den Vertretern der ARD. Zunächst unter der Leitung von Gerhard Becker und jetzt unter der Leitung von Dr. Ulrike Liedtke hat dieser Ausschuss schon für erhebliche Aufmerksamkeit gesorgt. So hatte im Mai 2009 die ARD zu einem „Runden Tisch“ geladen, um gemeinsam interessierende Probleme zu besprechen und eine bessere Zusammenarbeit zwischen den LMR und den Landesrundfunkanstalten zu verabreden. Bisher fehlt dem Rundfunkausschuss eine Geschäftsordnung, die kurzfristig erstellt werden und auch die Finanzierung beinhalten muss.
Insoweit ist die Konferenz der LMR innerhalb des DMR gut aufgestellt!
Um aber die Aufmerksamkeit auf Bundesebene zu erreichen, die einer Einrichtung wie der unseren zukommt, brauchen wir eine gut besetzte und funktionierende Geschäftstelle, mit allen Ausrüstungen, die dazu gehören: Wie schon erwähnt, haben wir im Generalsekretariat des DMR eine eigene Adresse. Diese blieb bisher ohne Wirkung, da keine Finanzmittel vorhanden sind. Wir brauchen eine Planstelle, einen Büroraum und Verwaltungsmittel. Die mit der KSL ausgehandelte Lösung ist an der KUK gescheitert, Eingaben bei fast allen Kulturministern haben keine Fortschritte gebracht.
Hier liegt die Enttäuschung einer langen Vorstandstätigkeit.
Dieses Problem muss gelöst werden, wenn langfristig die Arbeitsfähigkeit der Konferenz der LMR erhalten und der Einfluss gestärkt werden soll.
Prof. Ernst Folz
